Hafengutachten

Montag, 12. April 2010 um 15:12 Uhr

Wiederum stellt die CDU-Fraktion fest, dass Herr Hovest mit einem unnötigen Rundumschlag in Sachen Häfen-Gutachten viel Porzellan zerschlägt. 

Seine populistischen Äußerungen führen nicht dazu, dass die seit Jahren diskutierten Möglichkeiten für den Lippemündungsraum und für den Weseler Stadthafen zum Erfolg führen. 

Das für den Mai bzw. Juni vorgesehene Gutachten wird schon im Vorfeld vor der Präsentation kritisiert und mit der Aufforderung versehen, weitere konkrete Vorschläge zu erarbeiten. 

Wir glauben nach wie vor, dass das in Auftrag gegebene Hafen-Gutachten mit allen Beteiligten nach der Vorstellung diskutierten werden sollte, damit alle Beteiligten einvernehmlich die Aufgaben für alle Häfen lösen und mittragen können. Dies bedeutet auch, Gespräche mit Duisburger Hafenchef Herrn Staake zu führen, um Koordinationsmöglichkeiten zu erörtern. 

Die CDU-Fraktion sieht gerade für die Zukunft des Lippemündungsraums und für den Weseler Stadthafen ein großes wirtschaftliches Potential, das langfristig Arbeitskräfte und Steuereinnahmen mit sich bringen wird. Dazu gehört selbstverständlich ein Bahnanschluss. Darüber muss man nicht lange diskutieren. 

Die positive Aussage von Herrn Hovest zu Massengüter- und Containerumschlag, macht jetzt deutlich, dass er nun eine Kehrtwende von der gemeinsam geschlossenen Koalitionsvereinbarung, eine vorsichtige, kleinteilige und innenstadtverträgliche Entwicklung des Weseler Stadthafens festzulegen, macht. 

Auch die von Herr Hovest gemachte Äußerung, dass rund 30 Hektar als Ausgleichsmaßnahme für das geplante Vorhaben verwendet werden sollen, kann nicht ohne Weiteres aufgehoben werden. Hier sind langfristige Planungen erforderlich und an anderer Stelle müssten Flächen alternativ angeboten werden. 

Die Aussage von Herrn Hovest „Hier müssten Profis ran, die Hafen können." bedeutet eine Diskriminierung aller Beteiligen, die daran arbeiten, einschließlich Herrn Hovest als Aufsichtsratsvorsitzender der Rhein-Lippe-Hafen Wesel GmbH. 

 

Rudolf Spelmanns

CDU-Fraktionsvorsitzender