Trübe Aussichten für die Stadt Wesel
Mittwoch, 30. September 2009 um 11:45 Uhr
Überschriften zum Etat:
„Trübe Aussichten für die Stadt Wesel"
„Vereine sollen zahlen!"Allein schon die Überschriften der Zeitungen machen deutlich, wie unprofessionell die Bürgermeisterin und die Kämmerin an der Aufstellung eines Haushaltes arbeiten!
Der Schuldenberg wächst von 138 Mio. auf 150 Mio. Euro. Gleichzeitig steigen auch die Personalaufwendungen um 1 Mio. Euro, während die Einnahmen einschließlich Gewerbesteuer wegbrechen. Das jährliche Defizit beträgt nach den Planungen rund 5 Mio. Euro!
Nach Aussage der Kämmerin will man an dem Ziel festhalten, das Defizit zu verringern, um dauerhaft ein Haushaltssicherungskonzept zu verhindern.
Das Ziel zu erreichen, ist wohl selbstverständlich. Wir vermissen eine klare Aussage, wie dies erreicht werden kann. Bis heute kein einziger Sparvorschlag, im Gegenteil hier fällt der Kämmerin nur die Belastung der Sportvereine ein. Das hat bisher die CDU-Fraktion vehement abgelehnt, denn die höheren Gebühren müssten die Sportvereine über Mitgliedsbeiträge aufbringen. Wir befürchten, dass die geplante Gebührenhöhe nur der Einstieg ist.
Wir sind gespannt, wie die Ampelkoalition das den Vereinen erklären will.
Dass die Ampelkoalition (Bündnis 90/Grüne - FDP - SPD - UWW) vor diesem Hintergrund einen 4. Beigeordneten installieren will, setzt dem Ganzen die Krone auf.
Rudolf Spelmanns
CDU-Fraktionsvorsitzender
