Stellungnahme der CDU-Fraktion zum Südumgehung und „Schoko-Ticket"   - auch als Download hier klicken -

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wesel hat sich auf ihrer letzten Fraktionssitzung durch die Herren Prior und Brandenburg vom Fachbereich Stadtentwicklung über den aktuellen Sachstand zur Südumgehung informiert. Nach eingehender Diskussion der Sachlage, wobei durchaus auch Verständnis für die Belastung der Anwohner - insbesondere während der Bauzeit - zum Ausdruck kam, besteht jedoch Einvernehmen darüber, dass die schon seit langem geplante Südumgehung wichtig für unsere Stadt ist und schnellstmöglich gebaut werden muss.

Danach hat sich die Fraktion mit dem Thema "Schoko-Ticket" beschäftigt.

Die CDU lehnt nach ausführlicher Diskussion die Einführung des „Schoko-Tickets" unter den jetzigen Bedingungen ab. Die Schulpflegschaften der betroffenen Schulen sind vom Schulamt zum Thema „Schoko-Ticket" befragt worden.

Dabei gab es folgendes Ergebnis:

 

Schule

Schülerzahl (ca.!)

Ergebnis

AVG

1290

abgelehnt

KDG

1150

abgelehnt

KDR

447

abgelehnt

GS Lauerhaas

1100

abgelehnt

Martini HS

365

abgelehnt

gesamt

3362

 

 

 

Konrad Duden Grundschule

241

ja

Ellen-Key

210

ja

gesamt

451

 

Rechnet man die vertretenen Schüler bzw. Eltern hoch, kommt man zu folgendem Bild:

  • Insgesamt wurden rd. 3.800 Schüler mit der Befragung erfasst.
  • Gegen das „Schoko-Ticket" haben sich  88,2 % der Schüler / Eltern ausgesprochen.
  • Lediglich 11,8 % der Schüler / Eltern haben sich für das „Schoko-Ticket" ausgesprochen.

 

Die CDU-Fraktion ist der Auffassung, dass den bisher freifahrtberechtigten Schülern auch weiterhin die Freifahrt ohne Zusatzkosten garantiert werden muss. Dies ist die landesgesetzliche Verpflichtung für die Stadt Wesel. Einen Zuschlag, den die Eltern selbst tragen müssen, für einen zweifelhaften Zusatznutzen, den nur wenige Schüler nutzen können aber alle Schüler bezahlen müssen, lehnt die CDU ab.

 

Die CDU-Fraktion steht hier an der Seite der Eltern, die bisher aufgrund gesetzlicher Vorschriften einen Anspruch auf kostenfreie Beförderung haben.

 

Die CDU wird sich dafür einsetzen, dass in dem bereits gebildeten interfraktionellen Arbeitskreis auch sinnvolle Alternativen zum „Schoko-Ticket" erarbeitet werden und im Schul- und Sportausschuss im Mai beschlossen werden können.

 

 

 

Jürgen Linz

CDU-Fraktionsvorsitzender

Ulrich Richartz

Vor. des Schul- und Sportausschusses