07.06.2011 Fußgängerüberweg Esplanade

Absenkung der Bordsteinkanten an den Fußgängerüberwegen Stettiner Straße und Weimarer Straße zur Esplanade

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

an den Einmündungen Weimarer Straße und Stettiner Straße auf die Esplanade sind die Bordsteinkanten des Radwegs (entlang der Esplanade) abgesenkt, die Bordsteinkanten des Gehwegs (entlang der Esplanade) allerdings nicht.

Fußgänger mit Rollatoren und Rollstuhlfahrer müssen an diesen Stellen den Radweg benutzen, um die Straße zu überqueren. Hierdurch können gefährliche Situationen für alle Verkehrsteilnehmer entstehen.

Wir bitten sie zu veranlassen, dass die Bordsteinkanten der Gehwege ebenfalls abgesenkt werden.

Mit freundlichem Gruß

0606.2011 Ortsdurchfahrt Büderich

Planungsstand zur Gestaltung der Ortsdurchfahrt Büderich

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

im Laufe des nächsten Jahres wird die Büdericher Nordumgehung fertig gestellt. Die Ortsdurchfahrt wird entwidmet und soll ins Eigentum der Stadt Wesel übergehen.
Am 20.10.2010 hat das Bürgerforum des Koordinationsausschusses Büdericher Vereine einen Antrag auf Mittelbereitstellung zur Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Büderich (Weseler Straße / Venloer Straße) gestellt.
Daraufhin sind zu Planungszwecken 10.000 € im Haushalt zur Verfügung gestellt worden.

Im Vorfeld sind bereits vom Bürgerforum erarbeitete Entwürfe / Vorschläge eingereicht worden. Nach Informationen des Bürgerforums hat es in der Zwischenzeit auch ein weiteres Abstimmungsgespräch mit Vertretern des Stadtplanungsamtes gegeben.

Wir bitten um Berichterstattung über den aktuellen Planungsstand im nächsten Stadtentwicklungsausschuss.

Zu folgenden Punkten sollte ggf. Stellung bezogen werden:

• Künftige Klassifizierung der Straße
• Baukosten für verschiedene Varianten
• Zu erwartende Fördermittel
• Höhe der Umlage

Mit freundlichen Grüßen

06.06.2011 Öffnungszeiten des Freibades

Öffnungszeiten des Städtischen Freibades

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

wir bitten um eine Berichterstattung in der nächsten Aufsichtsratssitzung über die Erfahrungen hinsichtlich der Umstellung der Öffnungszeiten des Städtischen Freibades.

Unserer Meinung nach sollten Überlegungen angestellt werden, wie hier eine Optimierung hinsichtlich kurzfristigerer Reaktionen auf die Wettervorhersage erreicht werden kann und wie die Badbesucher bestmöglich darüber informiert werden können.

Mit freundlichen Grüßen

Franz Bothen

Stellvertr. CDU-Fraktionsvorsitzender

06.06.2011 Stromkonzessionsvertrag

Stromkonzessionsvertrag

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

mit Schreiben vom 15.04.2011 haben wir Sie gebeten, eine Wirtschaftlichkeitsbereichung in Sachen Stromnetz - wie im Aufsichtsrat der Stadtwerke besprochen - in Auftrag zu geben.

Leider haben wir in dieser Angelegenheit nicht Konkretes mehr von Ihnen gehört und bitten Sie, uns über den Stand der Angelegenheit zu informieren.

Sollen Sie selbst keine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung in Auftrag geben wollen, beantragen wir, diesen Punkt auf die Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses bzw. Rates zu setzen, damit dort über die Vergabe eines entsprechenden Auftrages entschieden werden kann.

Mit freundlichen Grüßen

Franz Bothen

06.06.2011 Sportanlage Bislich

Sportanlage Bislich

Sehr geehrte Frau Westkamp,

Ihre Antwort auf meinen Brief vom 21.04.2011 habe ich mit Interesse gelesen. Leider sind dort noch nicht alle von mir gestellten Fragen beantwortet. Sie verweisen lediglich auf die mir bereits bekannten Vorlagen des Schul- und Sportausschusses. Ich hatte in meinem Brief die Übersendung des Ablehnungsbescheides des Regionalverbandes Ruhr zum Thema Bebauung des alten Sportplatzes erbeten. Wenn ich Sie richtig verstehe, gibt es gar keinen Ablehnungsbescheid. Sie schreiben von Gesprächen, die mit dem Regionalverband stattgefunden haben. Ich bitte daher um Mitteilung, wann diese Gespräche stattgefunden haben, wer Teilnehmer dieser Gespräche seitens der Stadt Wesel und des Regionalverbandes waren und ob es Gesprächsprotokolle dieser Gespräche gibt. Sollte es diese geben, bitte ich um Übersendung von Kopien.

Sie schreiben weiterhin, dass kein Eigentümer in Bislich seine Bereitschaft erklärt hat, Bauflächen in Ackerland umzutauschen. Darauf kommt es meiner Ansicht nach nicht an. Die Stadt Wesel kann im Rahmen ihrer Planung selber Bauland in Ackerfläche umwandeln, ohne dabei Entschädigungsansprüche auszulösen. Dazu hatte ich in meinem ersten Brief folgende Fragen gestellt, um deren Beantwortung ich bitte:

* Wie bewertet die Verwaltung das öffentliche Interesse in Bislich an einer Sportanlage im Vergleich zum Interesse von  privaten Grundstückseigentümern, die seit 30 Jahren ihre Baugrundstücke nicht bebauen und somit einer Dorfentwicklung (und einem Sportplatzneubau) im Wege stehen?

* Hat es eine rechtliche Prüfung über die Möglichkeit der Umwidmung vorhandener, ungenutzter Baugrundstücke in landwirtschaftliche Fläche gegeben und wenn ja, zu welchem Ergebnis ist die Verwaltung gekommen?

Bisher ist von Ihrer Seite von rd. 60 Baugrundstücken die Rede gewesen, die einer Bebauung des alten Sportplatzes im Wege stünden. Ich bitte um Übersendung einer Liste dieser Grundstücke, damit diese Zahl überprüft werden kann.

Außerdem bitte ich Sie um Mitteilung, ob die kürzlich von der Stadt Wesel geschaffenen Grundstücke östlich am Evangelischen Friedhof in dieser Zahl bereits enthalten sind. Wie man Hinweisen aus Bislich entnehmen kann, soll die Hälfte dieser Baugrundstücke nun doch nicht an Interessierte verkauft werden. Die Stadt hat hier Bauland geschaffen, das nun nicht als Bauland genutzt wird. Hier wäre über eine Rückabwicklung der Umwidmung nachzudenken. Welche Einschätzung vertreten Sie als zuständige Dezernentin zu diesem Thema?

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Richartz

30.05.2011 Vorfahrt am Aaper Weg

Vorfahrtsituation am Aaper Weg

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

in der letzten Woche wurde uns auf einer Bürgerversammlung davon berichtet, dass es Probleme mit dem Verkehrsabfluss auf der Rosenstraße vor der Ampelkreuzung gibt. Diese Probleme haben ursächlich mit Verkehrsstauungen  auf der gegenüberliegenden Seite der Ampelkreuzung auf dem Aaper Weg / Ecke Pastor-Schmitz-Straße zu tun. Hier wurde vor einiger Zeit die Vorfahrt zugunsten der Pastor-Schmitz-Straße auf „rechts vor links" geändert.

Um den zurzeit durchgeführten Probelauf der Verkehrsführung auf der Rosenstraße richtig bewerten zu können, möchte ich beantragen, bereits jetzt im Vorgriff auf die nächste Sitzung BSV die Vorfahrtsituation auf der Straße Aaper Weg / Pastor-Schmitz-Straße rückgängig zu machen, um bewerten zu können, ob die Verkehrsprobleme sowohl auf dem Aaper Weg als auch auf der Rosenstraße vor der Ampelkreuzung damit behoben werden können.

Da es hierfür bereits einen Antrag für die nächste Sitzung BSV gibt, dürfte dies ohne Probleme möglich sein.

Mit freundlichen Grüßen

24.05.2011 fehlende Grünpfeilampel an der Kreuzung Brüner Landstraße /Emmericher Str.-

Fehlende Grünpfeil - Ampel an der Kreuzung Emmericher Straße / Brüner Landstraße

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

mehrere Anfragen von Bewohnern des Schepersfeld betreffen die Verkehrssituation an der Kreuzung Emmericher Straße / Brüner Landstraße. Die Fahrzeugführer auf der Emmericher Straße Richtung Hagerstownstraße, die an der Kreuzung Brüner Landstraße nach rechts auf die Brüner Landstraße in Richtung Schepersfeld (bzw. Innenstadt) abbiegen wollen, müssen auf der separaten Rechtsabbiegespur bei Rotlicht warten, obwohl eine Phase lang die Linksabbiegerspur der Brüner Landstraße Richtung Emmericher Straße Grünlicht zeigt. In dieser separaten Grünlichtphase der Linksabbieger der Brüner Landstraße Richtung Emmericher Straße (kein Querungsverkehr findet statt)  könnten die Rechtsabbieger der Emmericher Straße auf die Brüner Landstraße gefahrlos abbiegen.

Eine Grünpfeil - Ampel (in der oben genannten Grünlichtphase) für die Rechtsabbieger der Emmericher Straße Richtung Brüner Landstraße würde die oft langen Staus auf der Emmericher Straße entzerren, zumal ein Begegnungsverkehr bzw. Kreuzungsverkehr zwischen den Linksabbiegern der Brüner Landstraße und Rechtsabbiegern der Emmericher Straße erst gar nicht stattfindet.

Ich bitte Sie, die Situation zu überprüfen und um einen entsprechenden Bericht im Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr.

Mit freundlichen Grüßen

20.05.2011 Verkehrssituation Brandstraße / Kreuzstraße

Verkehrssituation an der Kreuzung Brandstraße / Kreuzstraße

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

nach unserer Beobachtung kommt es an der Einmündung der Brandstraße in die Kreuzstraße regelmäßig zu Irritationen bezüglich der Vorfahrtsregelung.

Der starke Fußgängerstrom längs der Kreuzstraße Richtung Esplanade und umgekehrt findet insbesondere auf der Seite der Einmündung der Brandstraße in die Kreuzstraße statt und wird durch die Kreuzungssituation ebenfalls beeinträchtigt.

Wir bitten Sie, die Situation zu überprüfen und um einen entsprechenden Bericht im Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Schulten

Verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion

19.05.2011 Betonwartehäuschen in Wesel

Betonwartehäuschen in Wesel

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

im Ortsteil Obrighoven befinden sich immer noch vier Betonwartehäuschen:

• Am Friedenshof
• Aaper Weg / gegenüber dem Ev.Krankenhaus
• Blumenstraße
• Friedhof / Am Langer Reck
• Feldstraße / rückwärtiger Ausgang Friedhof

Diese werden regelmäßig zu anderen Zwecken genutzt und sind durch Dreck und Schmierereien an den Wänden verunstaltet.

Wir möchte Sie bitten, zu prüfen ob und wann diese Betonwartehäuschen durch optisch ansprechende Glaswartehäuschen, wie man sie schon oft in Wesel sieht, ersetzt werden.

Mit freundlichen Grüßen

07.09.2010 Fahrraddraisine als Touristenatraktion

Fahrrad-Draisine 

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, 

der Fahrradtourismus hat in den letzten Jahren am Niederrhein immer mehr an Gewicht zugenommen. Wesel hat hier bereits mit der Lippefähre Akzente gesetzt und mit dieser Maßnahme sogar den deutschen Fahrradpreis gewonnen. 

Wie mir von Bürgern berichtet wurde, wird im Kreis Kleve eine alte stillgelegte Bahnstrecke genutzt und mit einer sogenannten Fahrraddraisine touristisch erschlossen. Das bedeutet, dass man eine Draisine auf Fahrradkurbelantrieb umgerüstet hat und man als Radfahrer auf dieser Draisine unterschiedlich lange Strecken auf den Gleisen zurücklegen kann. 

In Wesel würde sich hier die alte Bahnstrecke vom Weseler Bahnhof über den Fusternberg nach Drevenack anbieten. Auch die Strecke zum Weseler Stadthafen wäre eine evtl. Möglichkeit. Hier könnte beispielsweise neben dem angedachten Radweg nach Drevenack das vorhandene Gleis als Draisine-Strecke genutzt werden. 

In Kleve werden hier in Bahnnähe befindliche touristische Sehenswürdigkeiten direkt mitbeworben. Kooperationspartner vor allem aus dem Bereich Hotel und Gastronomie konnten dort in großer Zahl gewonnen werden.  

Ich bitte Sie, sich unter www.grenzland-draisine.eu zu informieren und zu prüfen, ob in Wesel ein ähnliches touristisches Angebot möglich ist. Außerdem sollte man mit dem Historischen Schienenverkehr Wesel und den Stadtwerken Wesel zwecks einer eventuellen Umsetzung Kontakt aufnehmen. 

Ich bitte um einen Bericht im zuständigen Fachausschuss. 

Mit freundlichen Grüßen