09.01.2012 Luftgebühr

„Luftgebühr"

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

wie ich der Presse entnehmen konnte, besteht zurzeit erhebliche Aufregung wegen Gebühren, die von der Stadt erhoben werden.

Ein privater Bauherr hat sozusagen die Grenze der Überbauung durch eine energetische Maßnahme geringfügig überschritten.

Dies führt bei Eigentümern zu großen Irritationen, die wärmedämmende Maßnahmen an ihren Gebäuden vornehmen lassen wollen.

Mir ist erstmalig bekannt geworden, dass dafür eine Gebühr erhoben wird, wobei sich die Stadt auf eine gesetzliche Grundlage beruft. Aufgrund dieser Tatsache bitte ich Sie, diese Problematik in einer der nächsten Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschusssitzungen bzw. Stadtentwicklungsausschusssitzung auf die Tagesordnung zu setzen. Es kann nicht richtig sein, dass Bürger etwas für die Umwelt (CO²-Ausstoß) leisten und dafür von der Stadt Wesel noch „zur Kasse gebeten werden".

Mit freundlichen Grüßen

Rudolf Spelmanns

CDU-Ratsmitglied

06.01.2012 Lübecker Straße

Fahrbahnerhebungen auf der Lübecker Straße

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

in einer der letzten Ausschüsse für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr wurde auf Vorschlag der SPD beschlossen, auf der Lübecker Straße Fahrbahnerhebungen zu installieren.

Während der Weihnachtsfeiertage wurden wir mehrfach darauf angesprochen, dass die nun installierten Bodenschwellen zu hoch sind. Zum Teil sind bereits Autos beim Überfahren der Schwellen beschädigt worden.

Wir beantragen für den nächsten Ausschuss Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr einen Erfahrungsbericht und die Vorstellung möglicher Alternativen zu den jetzt installierten Schwellen.

Mit freundlichen Grüßen

21.11.2011 NKF-Haushalt für ein Jahr statt Doppelhaushalt

NKF-Haushalt für ein Jahr statt Doppelhaushalt

Sehr geehrte Frau Westkamp,

im Winter letzten Jahres wurde - nicht nur gegen die Stimmen der CDU-Fraktion - die Verwaltung beauftragt, einen Doppelhaushalt für die Jahre 2012 / 2013 aufzustellen.

Seitdem hat sich die Voraussehbarkeit von Finanzfragen für die Kommunen noch weiter verschlechtert. Es zeigt sich bereits in diesem Jahr - siehe Nachtragshaushalt -, dass wesentliche Haushaltspositionen gerade auf der Einnahmeseite schon für ein Jahr schwierig zu planen sind.

Unseres Erachtens ist eine vernünftige Einschätzung für zwei Jahre praktisch nicht möglich:

-       Im Rahmen möglicher Auswirkungen der Finanzkrise sind die Steuereinnahmen über einen Zeitraum von zwei Jahren kaum vorauszusagen.

-       Die Auswirkungen des neuen Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) für Wesel können für 2013 und Folgejahre eigentlich nicht kalkuliert werden.

-       Ebenso ist eine Voraussage über die Entwicklung der Kreisumlage über einen Zeitraum von zwei Jahren kaum möglich, da u.a. auch der Kreis vor ähnlichen Prognoseproblemen steht.

Eine seriöse Planung über zwei Jahre erscheint uns daher noch schwieriger als in den letzten Jahren, in denen zu Recht nur „normale" NKF-Haushalte aufgestellt wurden.

Die CDU-Fraktion beantragt daher für die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, das Thema Doppelhaushalt erneut auf die Tagesordnung zu setzen und eine Beschlussempfehlung für den Rat auszusprechen, wie in den letzten Jahren einen NKF-Haushalt für ein Jahr aufzustellen statt erstmals einen Doppelhaushalt.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Linz

CDU-Fraktionsvorsitzender

17.11.2011 Umgestaltung Ortsdurchfahrt Büderich

Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Büderich;

Schreiben des Koordinationsausschusses Büdericher Vereine - Bürgerforum- vom 16.11.2011

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

die CDU-Fraktion unterstützt das Vorhaben des Koordinationsausschusses Büdericher Vereine ausdrücklich. Wir halten das Vorhaben, mit Hilfe der Büdericher Bürger die Ortsdurchfahrt Büderich nach Umwidmung neu zu gestalten, für ein wichtiges städtebauliches Projekt.

Insbesondere das bürgerschaftliche Engagement, das sich u.a. in der Bereitschaft, Bürgersteig und Parkflächen selbst zu pflastern, äußert, verdient die Unterstützung der Stadt Wesel.

Daher bitten wir Sie, dieses Thema in den zuständigen Ausschuss einzubringen, damit die erforderlichen Mittel im Haushalt bereitgestellt werden können.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Linz

CDU-Fraktionsvorsitzender

14.11.2011 Einführung eines Transparenzverfahrens für die Grundschulenentwicklung in Wesel

Einführung eines „Transparenzverfahren Grundschulentwicklung" in Wesel

Sehr geehrte Frau Westkamp,

nach den Erfahrungen mit den Schulschließungen und Fusionen in der Innenstadt hat die CDU-Fraktion auf ihrer diesjährigen Klausurtagung ein „Transparenzverfahren Grundschulentwicklung" erarbeitet. Damit soll gewährleistet werden, dass bei künftigen Schulschließungen und Fusionen eine frühzeitige Information der Eltern, Schulleitungen und aller anderen Betroffenen stattfindet.

Das im Folgenden dargestellte Verfahren soll daher in der nächsten Sitzung des Schul- und Sportausschusses beraten und beschlossen werden.

Transparenzverfahren Grundschulentwicklung

Erster Schritt:

• Einladung aller Schulleitungen, Schulpflegschaften, Eltern, Fördervereine der Grundschulen mit künftig unter einhundert Schülern (bis 2016/17) durch die Verwaltung zu einem „Informationsabend Schulentwicklung" mit den Vertretern der Verwaltung, Schulamtsdirektorin des Kreises Wesel und den Schulentwicklungsplanern
• Präsentation der aktuellen Fassung des Schulentwicklungsplans
• Veröffentlichung des Schulentwicklungsplanes auf der Internetseite der Stadt Wesel

Zweiter Schritt:

• Schulkonferenzen in den einzelnen betroffenen Schulen zum Thema „Schulentwicklung unserer Schule" mit der Möglichkeit, Vertreter des Schulamtes und die Schulentwicklungsplaner in die Konferenz einzuladen
• Möglichkeit der Profilschärfung der einzelnen Grundschulen

Dritter Schritt:

• Im Schulausschuss jährliche Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes für alle Grundschulen zur besseren Verfolgung von Entwicklungen
• Jährlicher Bericht der Schulamtsdirektorin im Schulausschuss zum Thema „Lehrerversorgung in den Grundschulen"
• Einrichten einer eigenen Informationsseite im Internetangebot der Stadt Wesel zum Thema Schulentwicklung mit Veröffentlichung aller relevanten Dokumente

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Richartz

Vors. des Schul- und Sportausschusses

03.11.2011 Nahversorgung in der Innenstadt

Bundeswehrreform und Kreiswehrersatzamt

- Nahversorgung für die Innenstadt -

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

auch die CDU-Fraktion freut sich, dass der Standort Schillkaserne nach der Bundeswehrreform - wenn auch verkleinert - erhalten bleibt. Seit jeher kooperiert die Stadt Wesel mit den jeweils dort stationierten Einheiten sehr eng. Insofern hoffen wir natürlich, dass die Einheiten der Schillkaserne auch mittel- bis langfristig ein Teil von Wesel bleiben.

Die Schließung des Kreiswehrersatzamtes und den Wegfall der Arbeitsplätze in Wesel bedauern wir. Aufgrund der exponierten Lage des Kreiswehrersatzamtes mitten im Stadtgebiet neben einer derzeit noch unbewirtschafteten großen „Parkfläche", die sich im Eigentum der Stadt Wesel befindet, bietet diese Situation aber auch eine echte Chance für die Weseler Stadtentwicklung.

Aus Sicht der CDU-Fraktion drängt sich dieses Grundstück für die Nutzung eines Einzelhändlers mit Vollsortiment geradezu auf. Es ist - auch ohne neue Erschließungsmaßnahme - verkehrstechnisch gut angebunden und kann sowohl aus der Innenstadt als auch aus den anliegenden Wohngebieten fußläufig problemlos erreicht werden. An dieser Stelle würde ein entsprechendes Angebot eine bestehende Versorgungslücke - insbesondere für die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger aus der Innenstadt - schließen. Auf absehbare Zeit dürfte sich eine solche Chance wohl letztmalig ergeben und darf daher nicht vertan werden.

Wir halten diese Möglichkeit für wesentlich realistischer als die vergeblichen - oder soll man sagen verzweifelten - Versuche des SPD-Fraktionsvorsitzenden Hovest in vorhandenen Ladenlokalen größere Einzelhändler unterzubringen. Daher beantragen wir:

1. Die Stadt Wesel soll unverzüglich Verhandlungen mit dem jetzigen Eigentümer der Grundstücke des Kreiswehrersatzamtes aufnehmen, um diese möglichst zügig zu erwerben.
2. Die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Ansiedlung eines Einzelhändlers (Vollsortimenter und Nahversorger) sind an dieser Stelle - soweit noch nicht vorhanden - unverzüglich zu schaffen.
3. Die Stadt Wesel nimmt kurzfristig Kontakt mit den bekannten Vollsortimentern auf, um einen Anbieter für das Projekt zu gewinnen und gegebenenfalls dessen Ideen noch in die konkreten Planungen einfließen zu lassen.
4. Im Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss wird regelmäßig - beginnend mit der nächsten Sitzung - über den Fortgang diesen für Wesel wichtigen Projektes berichtet.

Mit freundlichen Grüßen

02.11.2011 Grünflächenkataster

Tagesordnungspunkt 9 der Ratssitzung 08.11.2011 - Grünflächenkataster

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

mehr als erstaunt haben wir zur Kenntnis genommen, dass Sie das Thema Grünflächenkataster direkt auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 08.11.2011 gesetzt und dabei den für die Beratung zuständigen Betriebsausschuss des ASG übergangen haben, obwohl wir hierzu am 16.09.2011 einen Antrag für die nächste Sitzung des Betriebsausschusses gestellt haben.

Dies halten wir für einen eklatanten Verstoß sowohl gegen die Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Wesel als auch gegen die Eigenbetriebsordnung NRW, die den Betriebsausschuss mit eigenen Rechten versieht. Unter anderem bereitet er die Beschlüsse des Rates vor. Dieses Recht wird ihm im vorliegenden Fall vorenthalten.

Nach dem Versuch von SPD, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen, den Betrieb ASG aus fadenscheinigen Gründen mit Hilfe eines Gutachtens einer Unternehmensberatung aufzulösen, der insbesondere am Widerstand der Weseler Bürgerinnen und Bürger gescheitert ist, sehen wir Ihr Vorgehen als erneuten Versuch an, den ASG in seiner Selbständigkeit und Arbeitsfähigkeit einzuschränken.

Einen sachlichen Grund, aus dem Sie den Betriebsausschuss übergehen, nennen Sie in Ihrer Vorlage nicht. Da das Thema „Grünflächenkataster" ja schon seit über einem Jahr diskutiert wird, kann es jedenfalls nicht Eilbedürftigkeit sein.

Auch verstehen wir nicht, warum Sie, Frau Bürgermeisterin Westkamp, in dieser Frage nach den politischen Auseinandersetzungen im letzten Jahr zum ASG nicht das direkte Gespräch mit uns gesucht haben. Im Dezember 2010 war es das Ziel, den ASG wieder ohne öffentliche Auseinandersetzungen vernünftig arbeiten zu lassen. Ihr Vorgehen gefährdet diesen Wunsch des Rates der Stadt Wesel.

Auch Außenstehende müssen den Eindruck gewinnen, dass nach dem Auseinanderfallen des Bündnisses hier eine erneute Diskussion zwischen den früheren Bündnispartnern im Betriebsausschuss vermieden werden soll. Die bisher bekundeten Positionen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Hovest und den FDP-Fraktionsvorsitzenden Eifert in dieser Frage einschließlich der möglichen Folgen - hier sei noch einmal an das Stichwort „Privatisierung" erinnert - lassen sich in der Tat wohl kaum in Einklang bringen.

Die Vorgehensweise erweckt bei uns den Eindruck, dass hiermit das Wohl des ehemaligen Bündnisses gepflegt und vorhandene Risse gekittet werden sollen. Auch solche Erwägungen lassen es nicht zu, den Betriebsausschuss in einer den ASG betreffenden Frage einfach zu übergehen.

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wesel beantragt daher, den Tagesordnungspunkt von der Ratssitzung am 08.11.2011 abzusetzen und zunächst im Betriebsausschuss vorberaten zu lassen.

Ggf. behalten wir uns vor, im vorliegenden Fall die Kommunalaufsicht einzuschalten.

Mit freundlichen Grüßen

28.10.2011 Schullandschaft in Wesel 2011 plus

Zukünftige Weseler Schullandschaft

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

nach ausführlichen und sachlichen Diskussionen mit der Elterninitiative der Brüner-Tor-Platz-Schule zur Auflösung der Böhlschule sowie der Brüner-Tor-Platz-Schule und der Neugründung einer Innenstadtschule in der jetzigen Böhlstraße beantragt die CDU, den Beschluss des Schulausschusses in der Ratssitzung am 08.11.2011 zu ergänzen bzw. wie folgt abzuändern:

1. Die sukzessive Auflösung der Brüner-Tor-Platz-Schule wird für das Jahr 2013/2014 beschlossen, um auf einer breiten Basis den gewonnenen Zeitraum von einem Jahr zu nutzen, damit alle drei Schulleitungen, Stadtverwaltung, Eltern und Vertreter der OGATA-Träger gemeinsam ein tragfähiges Konzept entwickeln können. Hierbei sollte insbesondere die Heterogenität der Innenstadtschulkinder Berücksichtigung finden.
2. Die Stadtverwaltung wird dazu mit allen Beteiligten umgehend ein Forum schaffen, in dem dieses Konzept erarbeitet und beschlossen wird. Die Konzeption soll vor dem Schulanmeldetermin für das Jahr 2013 fertig gestellt und veröffentlicht sein.

3. Der Rat der Stadt Wesel beschließt die Errichtung einer neuen, selbständigen Grundschule mit der vorläufigen Bezeichnung „Grundschule Innenstadt" durch dauernde Zusammenlegung der bisher selbständigen Evangelischen Grundschule an der Böhlstraße und der bisher selbständigen Katholischen Grundschule an der Böhlstraße sowie der Brüner-Tor-Platz-Schule zum 1.August 2013.

Ebenso unterstützen und beantragen wir - auch nach Gesprächen mit den Elternvertretern - die Verschiebung der Zusammenlegung der Holzwegschule und der Mühlenwegschule um 1 Jahr. In dieser Zeit ist der Anbau der Holzwegschule fertig zustellen.

Mit freundlichen Grüßen

26.10.2011 Martinszug in Büderich -Verkehrssicherung

Sankt Martin 2011 in Büderich / Straßenverkehr zur Feierabendzeit

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

das unsägliche Thema der Baumaßnahme zur neuen Bundesstraße ist ausgiebig diskutiert und beleuchtet worden. Heute wenden wir uns mit einem Antrag zur Verkehrsführung am Abend des 10.11.2011. An diesem Tag findet in Büderich der traditionelle St. Martinszug statt. Bei diesem Zug ziehen Kinder und Jugendliche in Begleitung der Erwachsenen durch Büderich. Es werden mehr als 550 Kinder an dem Zug teilnehmen. Dazu kommen Eltern, Verwandte und Freunde. Der Zug zieht ab 18.00 Uhr durch das Polderdorf.

Zu dieser Zeit fließt ein starker Feierabendverkehr durch Büderich. Insbesondere die Straßen im Polder werden von den Autofahren aus Richtung Xanten / Sonsbeck bzw. von den Fahrern, die den Rückstau aus Richtung Alpen umfahren wollen, stark genutzt. Die Straßen sind insbesondere um den Marktplatz und in der Pastor-Bergmann-Straße sowie der Raiffeisenstraße vom Rückstau der Ampel mit Autos verstopft. Der Martinzug muss hier aber vorbei.

Des Weiteren ist es aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens fast unmöglich zu verhindern, dass sich Autofahrer versuchen einen Weg durch den Zug zu bahnen. Hierbei wird es zu gefährlichen Szenen kommen. Wer die Straßenstruktur, den Zugweg und die hohe Anzahl der Teilnehmer kennt, kann sich ausmalen zu welch einem Chaos und gefährlichen Situationen es kommen wird, wenn nicht wirksame Gegenmaßnahmen ergriffen werden.

Daher beantragen wir:

1.    Die Straßen, die von der Winkeling in den Ortskern führen (Schulstraße und Gartenstraße) sowie die Bahnhofstraße ab dem Kreuzungsbereich Winkeling müssen ab 17:30 Uhr für den Verkehr aus Richtung Xanten / Ginderich in Fahrtrichtung Büderich gesperrt werden.

2.    Die Fahrzeuge von Xanten bzw. Alpen müssen über die Winkeling zur Bundesstraße geleitet werden.

3.    An der Kreuzung B 58 / Winkeling muss der Verkehr durch Polizeibeamte geregelt werden. Somit ist ein zügiger Verkehrsfluss sichergestellt.

4.    An den Absperrungen müssen Posten positioniert werden, die die Einhaltung der Sperrung überwachen. (So wie es bei einer Sperrung der Kreuzstraße in Wesel durchgeführt wird).

Sehr geehrte Frau Westkamp,

wir bitten Sie im Sinne der Sicherheit der Kinder beim St. Martinszug die oben beschriebenen Maßnahmen umzusetzen. Einen anderen Zugweg zu nehmen oder den Zug gar ausfallen zu lassen, ist verständlicher Weise nicht möglich.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Nabbefeld                                                               Rainer Gellings

CDU Ortsverbandsvorsitzender                                            stellv. Vorsitzender

25.10.2011 Sportunterricht an Feldmarker Schulen

Sportunterricht an den Feldmarker Grundschulen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

bei einem Gespräch zwischen Vertretern der CDU und den Elternvertretern der Feldmarker Holzweg- und Mühlenwegschule am gestrigen Abend wurde uns davon berichtet, dass an den Feldmarker Grundschulen seit einigen Wochen kein Sportunterricht mehr stattfindet, weil die entsprechende Sporthalle nicht verfügbar ist.

Da dies aus unserer Sicht ein untragbarer Zustand ist, möchten wir hiermit beantragen, dass die Schulverwaltung schnellstmöglich ermitteln soll, ob an Weseler Turnhallen noch Hallenstunden frei sind, die für die Feldmarker Grundschulkinder bereitgestellt werden können.

Sollten keine Hallenstunden frei sein, beantragen wir, den Sportunterricht alternativ in die Feldmarker Eishalle zu verlegen.

Zum Wohl der Feldmarker Grundschulkinder bitten wir um schnellstmögliche Wiederaufnahme des Sportunterrichtes.

Zu den erarbeiteten Lösungen soll ein Bericht im nächsten Schul- und Sportausschuss vorgestellt werden.

Mit freundlichen Grüßen