01.02.2012 Dreck am Quakenacker

Extreme Verschmutzung am Quakenacker

Sehr geehrte Frau Westkamp,

Im Rahmen einer Ortsbegehung mussten wir feststellen, dass die Sitzbank am Quakenacker und deren direkte Umgebung extrem verdreckt ist. Es handelt sich um eine großflächig gewachsene Menge von Abfällen und Schnapsflaschen.

Der Quakenacker gehört zu den direkten Zuwegungen des Auesees und wird sehr stark frequentiert, z. B. von Spaziergängern, Radfahren und Sportlern. Dieses ist kein Aushängeschild für Flüren und Wesel.

Wir bitten sie, einen sauberen, gepflegten Zustand und eine dauerhafte Beibehaltung dessen zu veranlassen. Vielen Dank im Voraus.

Mit freundlichen Grüßen

Jutta Radtke                                       Wilhelm Theißen

(Ratsfrau)                                           (Ratsherr)

23.01.2012 LKW Verkehr auf der Brüner Landstr.

Erhöhter LKW-Verkehr auf der Brüner Landstraße zwischen Hagerstownstraße und Friedenstraße / Isselstraße

Sehr geehrte Frau Westkamp,

Anwohner der Brüner Landstraße führten beim letzten Stadtteilprojekt und auch in persönlichen Rücksprachen Beschwerde über einen stark erhöhten LKW-Verkehr auf der Brüner Landstraße zwischen Hagerstownstraße und Friedenstraße / Isselstraße.

Der erhöhte LKW-Verkehr würde bereits in der Nacht einsetzen und bis 23:00 Uhr anhalten.

Die damit verbundenen zusätzlichen Lärmbelästigungen seien nicht mehr hinnehmbar. Nach Meinung der Bürger habe der erhöhte LKW-Verkehr offensichtlich dazu geführt, dass in einem Haus eines Beschwerdeführers an der Brüner Landstraße Risse in der Fassade entstanden.

Nach Ansicht der Anwohner handelt es sich um Durchgangsverkehr und nicht um Zielverkehr.

Ich bitte Sie, den Verkehr der Brüner Landstraße in beiden Richtungen über mehrere Wochentage messen zu lassen, um über eine aussagefähige Grundlage zu verfügen, damit die Verwaltung anschließend mit einem Bericht im zuständigen Ausschuss informieren kann.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Lantermann

CDU-Ratsmitglied

20.01.2012 Straßenunterhaltung

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

die CDU-Fraktion hat sich in den vergangenen Jahren immer wieder vehement dafür ausgesprochen, die Mittel für die Straßenunterhaltung aufzustocken. Das Bündnis aus SPD, FDP, Grünen und UWW hat dies nicht nur verhindert, sondern mit seinem Antrag vom 26.11.2010 auch noch dafür gesorgt, dass von den ursprünglich zur Verfügung stehenden Rückstellungen für die Straßenunterhaltung 1 Mio. € aufgelöst wurden. Somit konnte der ASG in 2011 letztmalig 657 T€ aus Rückstellungen verwenden. Wesels Straßen werden ohne ein Gegensteuern immer maroder.

Die Eckdaten des Doppelhaushaltes, mit dem das Betriebsentgelt des ASG für 2 Jahre auf dem Niveau des Jahres 2011 eingefroren wurde, lassen nichts Gutes ahnen.

Wie man dem Entwurf des Wirtschaftsplanes für 2012 entnehmen kann, stehen für Fremdleistungen in der Straßenunterhaltung nur ca. 137, 5 T€ zur Verfügung. Dies ist entschieden zu wenig, zumal ein Großteil hiervon für Markierungen, Radwege, barrierefreie Stadt, Deichwege etc. verwendet werden muss. Mit den verbleibenden Mitteln kann keine ausreichende Straßenunterhaltung durchgeführt werden.

Zusätzlicher Bedarf für Straßenunterhaltungsmaßnahmen:

2012                325 T€

2013                408 T€

Die CDU-Fraktion spricht sich nochmals für eine bessere finanzielle Grundlage für die Straßenunterhaltung aus und fordert deshalb zusätzliche Mittel für hochwertige Straßenunterhaltungsmaßnahmen (siehe Anlage).

Mit freundlichen Grüßen

18.01.2012 Inklusion

Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte behinderter Menschen

Sehr geehrte Frau Westkamp,

jahrzehntelang galt es in der Bundesrepublik Deutschland als richtig, Kinder mit Behinderungen in Förderschulen getrennt von den übrigen Kindern und Jugendlichen zu unterrichten. Die Praxis der Sonderförderung führte zur Entwicklung eines komplexen Schulsystems, in dem Kinder und Jugendliche von spezifisch ausgebildeten Lehrerinnen, Lehrern und Betreuungskräften mit großem Einsatz und hoher Professionalität gefördert - und Eltern in vielfacher Hinsicht entlastet - werden.

Die Stadt Wesel war hier in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten führend und Vorbild für andere Kommunen.

Die Behindertenpädagogik hatte die Förderschulen in der Vergangenheit befürwortet. Seit geraumer Zeit weisen die Erkenntnisse der Bildungsforschung jedoch einen anderen Weg. Pädagogen plädieren für „Inklusion": Viele Kinder, die bisher in Sondereinrichtungen waren, sollten besser gemeinsam mit den übrigen Kindern in den Klassen oder Gruppen der Regelschulen gefördert werden. Auch immer mehr Eltern sind davon überzeugt, dass Inklusion der richtige Weg ist.

Die CDU-Ratsfraktion bekennt sich zum Ziel eines inklusiven Bildungssystems. Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und Kindern mit besonderem Förderbedarf auf Teilhabe soll auch in Wesel umgesetzt werden.Kinder mit Behinderungen haben Anspruch auf die rechtliche Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Nordrhein-Westfalen und damit das Recht auf einen Regelschulplatz wie jedes Kind ohne Behinderung auch.

Wir wollen, dass die bestmögliche Qualität der Bildung und Versorgung aller Kinder im Gemeinsamen Unterricht gewährleistet ist. Wir wollen, dass bei der schrittweisen Realisierung der Inklusion höchste Sorgfalt und Umsicht walten. Es geht um Menschen, die oftmals in großem Umfang und dauerhaft Hilfe und Unterstützung brauchen. Das muss in jedem einzelnen Fall dauerhaft gewährleistet sein, und in keinem Fall darf das Niveau von Hilfe und Unterstützung, das in den Förderschulen erreicht wurde, unterschritten werden.Wir wollen einen ehrlichen Zeitplan bei der Realisierung von Inklusion in Wesel. Eilige Maßnahmen, die Qualitätsanforderungen und Ressourcenfragen außer Acht lassen, sind nicht verantwortbar. Schulen müssen mit einer angemessenen Ausstattung in die Lage versetzt werden, alle Kinder im Gemeinsamen Unterricht qualitativ hochwertig zu fördern.

Zur Umsetzung der Inklusion gehören für uns u.a.:

• Die Erarbeitung eines speziellen Konzeptes zur Unterstützung der Inklusion von Kindern mit herausforderndem Verhalten.
• Multiprofessionelle Teams (Sozialpädagogen, Psychologen, Therapeuten) für Schulen mit Gemeinsamem Unterricht.
• Personelle Doppelbesetzung in Inklusionsklassen und die Ergänzung der pädagogischen Ausbildung um den Aspekt der Teamarbeit.
• Dass Sonderpädagoginnen und Sonderpädagogen Teil des Regelschulkollegiums sind.
• Ein spezielles Anreizsystem zur Förderung des Ausbaus des gemeinsamen Unterrichts in der Sek I, um Schulen zur Übernahme einer Vorreiterrolle anzuregen.
• Ein spezielles Übergangsmanagement für diejenigen Kinder, die das Lernziel der Primarstufe nicht erreichen.
• Qualitätssicherung und wissenschaftliche Evaluation, die auch Elternzufriedenheit sowie Leistungsbereitschaft und Sozialkompetenz aller Kinder einbezieht.
• Ein ausgewogenes Verhältnis von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf zu denjenigen Schülerinnen und Schülern, die einen solchen Bedarf nicht benötigen.

Teilweise richten sich die Forderungen an die Landesregierung. Dafür sollte sich die Stadt Wesel auf Landesebene einsetzen. Die CDU-Fraktion beantragt außerdem für eine der nächsten Sitzungen des Schul- und Sportausschusses die Darstellung eines Inklusionskonzeptes für Wesel.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Richartz

17.01.2012 Fällaktion an der Rheinpromenade

Fällaktion an der Weseler Rheinpromenade

Sehr geehrte Frau Westkamp,

die notwendige Fällaktion am Rhein hat auch die CDU-Fraktion der Stadt Wesel zum Anlass genommen, über eine Neugestaltung der Rheinpromenade nachzudenken.

Schon zurzeit der Planung des Hotels hatte sich die CDU um den freien Blick bemüht. Es lässt sich erahnen, wie schön die Rheinpromenade ohne „Dach" wirkt, von der latenten Gefahr möglicher herab fallender Äste ganz zu schweigen.

Die CDU-Fraktion warnt aber auch vor übereifrigen Schnelldenkaktionen. Es ist jetzt an der Zeit, die Rheinpromenade grundlegend zu überplanen. Dazu gehört Ruhe und Sachverstand. Ein geordneter Zusammenschluss zwischen Politik, Verwaltung und evtl. notwendigem Sachverstand von externen Fachplanern ist gefordert.

Wir beantragen daher, dass sich der Stadtentwicklungsausschuss mit der Situation am Rhein befasst.

Mit freundlichen Grüßen

17.01.2012 Stadtelternrat in Wesel

Einführung eines Stadtelternrates in Wesel

Sehr geehrte Frau Westkamp,

in den Diskussionen um Schulschließungen und Fusionen in der Innenstadt und der Feldmark ist die Forderung nach einem zentralen Informationsnetzwerk und einer Vertretung aller Eltern von Schulkindern in Wesel angesprochen worden. Wir machen uns diesen Vorschlag zu Eigen und beantragen daher die Einführung eines „Stadtelternrates" als freiwillige Vereinigung der Schulpflegschaften der Stadt Wesel auf der Basis des §72 Absatz 4 des SchulG NRW. Dieser soll als demokratisch legitimierte Vertretung aller Eltern ein Gesprächspartner für Politik und Verwaltung werden und im Schul- und Sportausschuss vertreten sein.

Ziel ist es, die Zusammenarbeit zwischen Eltern, Schulen und Politik zu fördern und hier die Kommunikation zu stärken, in Projekten mitzuwirken oder diese zu fördern sowie ein hochwertiges Schulangebot für die Kinder der Stadt Wesel zu erreichen. Dem Stadtelternrat sollten Elternvertreter aller Schulformen angehören. Außerdem sollte der Stadtelternrat demokratisch für eine bestimmte Dauer gewählt werden, die in vorbereitenden Diskussionen festgelegt werden kann. Der Stadtelternrat sollte außerdem über ein Budget verfügen können, dass es ihm z.B. ermöglicht eine Internet-Seite zu betreiben, auf der Informationen zu aktuellen Diskussionen bereitgestellt werden können. Außerdem könnten dort Stellungnahmen zu weiteren Fortschreibungen des Schulentwicklungsplanes, der Haushaltsplanung, zu weiteren Investitionen usw. veröffentlicht und zur Diskussion gestellt werden.

Uns ist bewusst, dass es einige Zeit beansprucht, die Gründung eines Stadtelternrates in Ruhe und professionell vorzubereiten. Darum schlagen wir vor, einen Vorbereitungskreis zu gründen, der z.B. aus den schulpolitischen Sprechern der Fraktionen, den Schulpflegschaftsvertretern der Schulen, Fachleuten der Verwaltung und weiteren interessierten Eltern bestehen könnte.

Wir beantragen daher, die schulrechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen zu prüfen und bei einer der nächsten Schul- und Sportausschusssitzungen darüber zu berichten.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Richartz

Vors. des Schul- und Sportausschusses

16.01.2012 Verkehrssituation Kiek in den Busch

Verkehrssituation Kiek in den Busch

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

wie ich der Zeitung am Samstag entnehmen konnte, ist der Elternbeirat der Kindertagesstätte Kiek in den Busch mit der Verkehrssituation auf o.g. Straße nicht zufrieden, da es hier wohl immer wieder zu gefährlichen Situationen kommt.

Ich beantrage daher, zu diesem Punkt einen Bericht für die nächste Sitzung Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr vorzubereiten.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Schulten

Verkehrspolitischer Sprecher

der CDU-Fraktion

16.01.2012 Jugendzentrum Büderich

Betrieb des Jugendzentrums in Büderich

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

die CDU-Ratsfraktion fordert Sie auf, entweder im Wege einer Dringlichkeitsentscheidung oder durch eigene Zuständigkeit einen Fachanwalt zu verpflichten, der sich seitens der Stadt Wesel darum kümmert, dass das Jugendzentrum im Sportlerheim Büderich den Jugendlichen wieder unverzüglich zugänglich gemacht wird.

Begründung:

Schon seit fast zwei Monaten warten die Jugendlichen in Büderich darauf, dass das Jugendheim wieder geöffnet wird. Der gegnerische Fachanwalt hat durch öffentliche Bekundung zu verstehen gegeben, dass er die derzeitige Schließung des Jugendheims lediglich als Druckmittel ansieht, um andere Ziele, die mit dem Sportplatz Büderich in Verbindung stehen, zu erreichen. Hier wird u. E. mit den Bedürfnissen der betroffenen Jugendlichen Schindluder getrieben. Der gegnerische Anwalt nutzt erkennbar den Zeitfaktor aus, um den Zielen seines Mandanten näher zu kommen. So erfuhren wird, dass der angestrebte Meditationsprozess erst Ende Januar 2012 in Gang kommen soll. Das wird wahrscheinlich zur Folge haben, dass, wenn dieser Meditationsprozess erfolgreich abgeschlossen werden sollte, das Jugendheim erst wieder im März 2012 unter anderen Bedingungen zur Verfügung stehen wird.

Das kann unsere Fraktion so nicht hinnehmen. Deswegen beantragen wir die Einschaltung eines Fachanwaltes, der durch sofortige rechtsanwaltliche Schritte erreichen soll, dass das Jugendheim unverzüglich wieder genutzt werden kann.

Mit freundlichen Grüßen

16.01.2012 Parkraumbewirtschaftung in Wesel

Parkraumbewirtschaftung in Wesel

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

in der letzten Sitzung BSV wurde in erster Lesung das neu zu schaffende Parkraumbewirtschaftungssystem für Wesel vorgestellt. Kernpunkte hierbei waren die Abschaffung unterschiedlicher Parkplatzbewirtschaftungsmöglichkeiten (Parkuhr, Parkscheinautomat) und die Schaffung eines einzigen Systems für den gesamten Innenstadtbereich. Die Höchstparkdauer soll hier einheitlich auf 3 Stunden festgelegt werden.

Wir begrüßen dies ausdrücklich und finden vor allen Dingen die dadurch entstehende Möglichkeit, ein sog. Wesel-Parkticket einzuführen, sehr gut. Dieses Ticket würde es ermöglichen, einen Parkschein für eine bestimmte Zeit  zu lösen und in unterschiedlichen Straßen mit diesem Ticket in Wesel zu parken.

Des Weiteren beantragt die CDU für die Sitzung des Ausschusses Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr am 08.02.2012, das Freiparken mit der sog. Brötchentaste einheitlich auf 30 Minuten festzulegen.

Mit freundlichen Grüßen

12.01.2012 Bürgerenergiepark Bislich Vahanum

Bürgerenergiepark Bislich-Vahnum

Sehr geehrte Frau Westkamp,

im Zuge der Energiewende muss der Ausbau regenerativer Energien vor Ort und in der Region vorangetrieben werden. Erforderlich sind Investitionen, insbesondere in Windkraft und Solarenergie. Viele Kommunen prüfen zurzeit, wo weitere Wind- und Solarparks planerisch ausgewiesen werden können.

Der derzeit gültige Regionalplan weist im Bereit Bislich-Vahnum noch einen Kraftwerkstandort aus. Ein Teil dieser Fläche könnte (neben Auskiesungen) hervorragend als Standort für einen Wind- und Solarpark geeignet sein. Auch die Stadt Rees, so war vor kurzem zu lesen, favorisiert auf ihren Flächen diesen Standort für Windräder.

Ein solcher Energiepark erfordert hohe Investitionen, ermöglicht aber auch angemessene Renditen. Wir glauben, dass es ein Interesse in der Bürgerschaft gibt, sich mit eigenem Kapital an Projektfonds zur Gewinnung erneuerbarer Energien und umweltfreundlicher Technologien zu beteiligen.

Nach Auffassung der CDU können die v. g. Aspekte sinnvoll miteinander verknüpft werden, d. h.:

Auf Teilen des derzeitigen Kraftwerkstandortes Bislich-Vahnum könnte ein Wind- und Solarpark entstehen. Die Stadtwerke Wesel und die Verbands-Sparkasse Wesel erwerben diese Flächen. Die Stadtwerke Wesel errichten und betreiben dort einen Wind- und Solarpark. Die Verbands-Sparkasse Wesel legt einen oder mehrere Nachhaltigkeitsfonds auf, in dessen Rahmen sich Bürger mit sicheren Kapitalanlagen und konkurrenzfähiger Rendite an den Investitionen für erneuerbare Energien beteiligen können und so sinnvoll und nachhaltig in den Umweltschutz investieren können.

Namens der CDU-Fraktion beantragen wir daher:

1. Den Tagesordnungspunkt Bürgerenergiepark Bislich-Vahnum in einer der nächsten Sitzungen auf die Tagesordnung der Sitzung für den Stadtentwicklungsausschuss zu setzen.

2. Einen Antrag auf Änderung des Regionalplanes für den Bereich Bislich-Vahnum vorzubereiten.

3.  In der Verwaltung die erforderlichen Arbeitsschritte (Potentialanalysen, genaue Flächenermittlung, Vorbereitung zur Änderung des Flächennutzungsplanes) einzuleiten.

4.  Gespräche mit unseren Stadtwerken und der Verbands-Sparkasse aufzunehmen.

Mit freundlichem Gruß