CDU Büderich/Ginderich erkundet Baustelle B58n

Rund 50 interessierte Bürger aus Ginderich, Gest und Büderich folgten der Einladung der beiden Ortsverbände der CDU auf der linken Weseler Rheinseite, um sich selbst ein Bild zu machen. Auf dem Papier und in Plänen hatten viele den Trassenverlauf der neuen Umgehung für Büderich schon gesehen. Die Möglichkeit, vor Ort Straßenführung, Brückenbauwerke, und Zeitabläufe von den Bauleitern Reinsch und Meier von Straßen NRW kompetent und umfassend erklärt zu bekommen, wollten sich die Teilnehmer aber nicht entgehen lassen.

Die vielen Fragen zeigten, dass noch jede Menge Unklarheiten und Unsicherheiten bestehen. Besonders gefragt wurde nach der zukünftigen Verbindung zwischen Ginderich und Büderich. Die dafür notwendige neue Brücke steht nämlich schon.

Überrascht waren die meisten über das Ziel von Straßen NRW, die vierspurige Anbindung der B58n an die L460 in der Höhe des Kieswerkes Hülskens bis zum Ende der Sommerferien fertig zu stellen. Allgemeiner Tenor: Das ist noch jede Mende Arbeit!

Starkes Interesse gab es zusätzlich bei der Frage, wie lange es dauert, bis der Perricher Weg mit der neuen Brücken-Überführung genutzt werden kann. Auch dieser Bereich soll Anfang September 2011 geöffnet werden.

Schlusspunkt für alle Baustellen-Besucher war schließlich bei Walter-Bräu in Büderich, wo bei einem kühlen Bier und Grillwürstchen die Neuigkeiten der Begehung ausgetauscht wurden. Und die Diskussion aktueller politischer Themen kam auch nicht zu kurz.

Stadtverband und Fraktion der CDU in Wesel zeigten mit den Bürgerinnen und Bürgern in Wesel, wo der Schuh drückt und was den Bürgern Spaß macht.

Mit der "Woche der CDU" veranstaltete der Stadtverband und die Fraktion der CDU in Wesel eine Reihe von Aktionen für und mit den Weseler Bürgern. Von der Informationsveranstaltung der Senioren Union zum Thema "Kiesabbau am Niederrhein" in Rheinberg, der Radwanderung um Obrighoven Lackhausen, der Wanderung in Büderich auf der Trasse der B58n, die Veranstaltungen in der Greifvogelstation in der Schillkaserne, sowie die Besichtigung der Schillkaserne. Die Fraktion führte eine Bürgerbefragung über wichtige politische Themen in Wesel durch, deren Auswertung am Samstag am Berliner Tor bekannt gegeben wurden.

Kasernenbesuch im Rahmen der Woche der CDU

Am letzten Dienstag, den 05.07.2011 hatte der CDU Ortsverband Wesel Bürger eingeladen, um mit ihnen die Schillkaserne zu besuchen. Aufgabe des Bataillons, Einsatz in Afghanistan und der Umgang mit dem Einsatz waren die Themen.

Unter dem Motto Inklusion* stand die Veranstaltung, die von der Lebenshilfe am Samstag in der Fußgängerzone durchgeführt wurde. Der CDU Ortsverband Wesel hatte sich spontan bereit erklärt, die Aktion zu unterstützen.

„Für uns war es selbstverständlich mit darauf hinzuweisen, dass behinderten Mitmenschen eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben gewährt und ermöglicht wird", sagt Reinhold Brands, Vorsitzender des CDU Ortsverbandes Wesel.

Während der Veranstaltung konnten sich die Besucher des Standes über die Arbeit der Lebenshilfe informieren. Zudem kam es zu Gesprächen in denen die Besucher auf Missstände aufmerksam machten, wie z.B. Hilfen beim Einstieg in öffentliche Verkehrsmittel, oder Barrierefreie Zugänge, etc..

„Über die Erkenntnisse werden wir die Fraktion und die entsprechenden Ausschüsse wie z.B. den Verkehrsausschuss unterrichten", sagt Brands, der zusammen mit seinem Stellvertreter Klaus Klein das Team der Lebenshilfe unterstützte. 

Es wurde ferner vereinbart, dass die Verantwortlichen der Lebenshilfe Werkstätten Wesel sowie der KoKoBe(Koordinierung-, Kontakt- und Beratungsangebote für Menschen mit geistiger Behinderung) eine Möglichkeit erhalten, ihre Arbeit der CDU Fraktion zu präsentieren.

*Inklusion

Die Aktion Mensch versteht unter Inklusion, dass jeder Mensch vollständig und gleichberechtigt an allen gesellschaftlichen Prozessen teilhaben und sie mitgestalten kann- und zwar von Anfang an, unabhängig von individuellen Fähigkeiten, ethnischer wie sozialer Herkunft, des Geschlecht oder Alters. Inklusion bezieht demzufolge alle Menschen ein und ist deshalb für die gesamte Gesellschaft von Bedeutung.

 

Stromkonzessionsvertrag

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

wie Sie in der Ratssitzung am 12.04.2011 zum Thema Stromkonzessionsvertrag erklärt haben, gehen Sie davon aus, dass kurzfristig die Daten vom RWE in Sachen Stromnetz vorliegen werden. Aufgrund dieser Daten besteht die Möglichkeit, eine Wirtschaftlichkeitsberechnung relativ kurzfristig vorzunehmen. Wobei die Unterzeichner davon ausgehen, dass jetzt die letzte Möglichkeit besteht, über ein Gutachten festzustellen, ob die Stadtwerke alleine oder in Kooperation mit einem Partner die Netze übernehmen können und wie sich das wirtschaftlich darstellt.

Am 6.4.2011 wurde unserem Senioren Unions Mitglied, dem ehemaligen Fraktionsvorsitzenden

 

In diesen Tagen trafen sich die Mitglieder der Senioren Union Wesel zur Jahreshauptversammlung. Vorsitzender Karl-Heinz Ortlinghaus konnte

Der CDU Stadtverband hatte zur Mitgliederversammlung für das Jahr 2011 eingeladen. Nach den Grußworten von Volker Haubitz und Sabine Weiss, das verlesen wurde, erläuterte der stellv. Stadtverbandsvorsitzende Thomas Radtke den Ablauf des viele Tagesordnungspunkte langen Programmes. Zuerst ware verschiedene Regularien abzuarbeiten, Berichte abzugeben und Wahlen durchzuführen. Später sollte dann der MdL Arne Moritz aus dem Landtag berichten.

 

Schwerpunkte des Berichtes des Vorstandes war die jetzt zwei Jahre erfolgreich arbeitende neue Zusammensetzung des Vorstandes in einem jungen Team. Auch die Zusammenarbeit mit dem neuen Fraktionsvorstand ist sehr eng und macht alle Beteiligten Freude. Die Mitgliederzahl konnte trotz einiger Abgänge insbesondere durch Todesfälle gehalten werden. Die anwesenden Mitglieder erhoben sich zum Gedenken an die Verstorbenen. Schwerpunkte in der Vergangenheit war der Landtagswahlkampf in NRW, der leider für die CDU nicht erfolgreich war. Auch unser Wahlbezirk wird jetzt durch die SPD vertreten.

Die CDU in Wesel unterstützt weiterhin den Ausbau der Montessorischule und hat dazu folgende Pressemitteilung herausgegeben:

 

Die Mitglieder des Ortsverbandes Wesel kamen am 10. März 2011 zu ihrer Jahreshauptversammlung zusammen. Neben einigen aktuellen Themen standen vor allem Neuwahlen für den Vorstand an.

Der neue Fraktionsvorsitzende Jürgen Linz hatte eingeladen und alle kamen. Vor vollem Haus im Ratssaal des Weseler Rathauses konnte Jürgen Linz die zahlreichen Gäste zum Neujahrsempfang der CDU Fraktion im Weseler Rat begrüßen.

 

Allen voran Dr. Norbert Röttgen,   Bundesumweltminister und NRW Landesvorsitzender der CDU. Mit ihm gekommen waren die CDU Bundestagsabgeordnete Sabine Weiss und die Parteivorsitzende des Kreisverbandes Marie Luise Fasse. Ebenso wie die ehemalige Bundestagsabgeordnete Ilse Falk saßen weitere Gäste im Publikum, auch der Kreisdirektor Berensmeier, der Stadtwerkechef Michelbrink und viele weitere Gäste. Zahlreiche Bürger waren der Einladung der Ratsfraktion gefolgt.

 

Nach der kurzen Begrüßung durch Jürgen Linz erinnerte Dr. Heinzgerd Schott

Die Fraktion der CDU im Weseler Stadtrat lädt alle Mitglieder, Bürger und Freunde der CDU zum Neujahrsempfang 2011 am Mittwoch, den 5. Januar 2011 um 18.00 Uhr in den Ratssaal im Rathaus Wesel herzlich ein.

Als Gastredner begrüßen wir den Bundesumweltminister und CDU Landesvorsitzenden NRW Dr. Norbert Röttgen. Er spricht zu dem Thema - CDU - Partei der Zukunftsverantwortung.

Auch unsere Bundestagsabgeordnete Sabine Weiss wird ein Grußwort sprechen.

Wir freuen uns auf zahlreiche Besucher und den interessanten Gast aus Berlin.

Jürgen Linz

Fraktionsvorsitzender

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

liebe Kolleginnen und Kollegen

meine sehr geehrten Damen und Herren,es ist dies heute meine erste Haushaltsrede und ich werde keinen Ausflug in bundes- oder landespolitische Bereiche vornehmen, sondern mich ausschließlich auf den kommunalen Sektor beschränken. 

Der Haushalt der Stadt Wesel gilt als ausgeglichen. Mit anderen Worten:

Der Haushalt der Stadt Wesel ist nur ausgeglichen, da ein Rückgriff auf die Ausgleichsrücklage noch möglich ist. 5.726.462,00 Euro sollten es laut dem Entwurf der Kämmerin im Jahr 2011 sein. Unter Berücksichtigung der bis gestern vorgelegten Veränderungslisten ist in der Ergebnisrechnung immer noch ein Defizit von 4.1 Mio. Euro zu erwarten. 

Finanziell steht Wesel also weiter kritisch da auch wenn gemäß dem vorliegenden Entwurf auch 2011 ein Haushaltssicherungskonzept noch vermieden werden kann. Aber ist dies auch sicher? Denke ich an die vorgesehene Erhöhung der Kreisumlage, die immer unsichere Höhe der Gewerbesteuereinnahmen und die geringeren Schlüsselzuweisungen, dann mag ich noch nicht so recht daran glauben. 

Gleichzeitig möchte ich aber bei dieser Gelegenheit daran appellieren, alle gemeinsam auf den Kreistag einzuwirken, dass es nicht zu der gerade öffentlich diskutierten Erhöhung der Kreisumlage kommt. 

§ 75 der Gemeindeordnung sagt in Satz 2: Die Haushaltswirtschaft ist wirtschaftlich, effizient und sparsam zu führen. 

Dieser Satz ist m. E. vom Bündnis bislang noch nicht verstanden worden: 

Anstatt einen bewährten Dezernenten bis zum Pensionsalter seinen Dienst machen zu lassen, leistet man sich in Wesel einen neuen Dezernenten weil es gerade ins Konzept des Bündnisses passt. „Das ist der Preis der Politik" hat man dazu gehört. Rund 250.000,00 Euro kostet dies den Weseler Bürger. 

Der Bund der Steuerzahler hat in seiner Zeitschrift dazu veröffentlicht: „Weseler zahlen doppelt: Eine unnötige Personalentscheidung kostet die Weseler viel Geld. Ärgerlich für den Weseler Steuerzahler, der nun für die kommenden dreieinhalb Jahre die Besoldung des alten und des neuen Ersten Beigeordneten finanzieren muss. Hinzu kommen rund 10.000,00 Euro, die die Ausschreibung gekostet hat."

Auch im Hinblick auf die angespannte finanzielle Lage der Stadt konnte sich das Bündnis nicht einem Antrag der CDU-Fraktion anschließen, der da lautete im Zusammenhang mit dem Ausscheiden der Kämmerin zu prüfen, ob nicht durch eine Veränderung der Organisation eine Beigeordnetenstelle eingespart werden und die Funktion des Kämmerers auf einen anderen Dezernenten übertragen werden könnte, zumal die Verwaltung in der komfortablen Situation ist, zwei Finanzfachleute im Verwaltungsvorstand zu haben. 

Auch diese Kosten, meine sehr geehrten Damen und Herren, schlagen sich in den Haushalten der kommenden Jahre nieder. 

Jürgen Linz, erst kürzlich gewählter neuer Fraktionsvorsitzender der Weseler CDU, war heute, am 1. Dezember 2010 beim Ortsverband Flüren zu Gast. Mitgekommen waren der Stadtverbandsvorsitzende und Parteichef Dr. Heinzgerd Schott, der CDU Dezernent und Flürener Bürger Klaus Schütz und die JU Vorsitzende Carena Segerath uns Lars Rohde JU Bezirk. Viele Mitglieder des Ortsverbandes Flüren waren der Einladung von Ortsverbandsvorsitzendem Thomas Radtke in das Jugendheim an der Bislicher Straße gefolgt.

Nach einer kurzen Begrüßung und Vorstellungsrunde bat Thomas Radtke Jürgen Linz über die "neue" Fraktionsspitze und die neu organisierte Arbeit in der Fraktion zu berichten.

Jürgen Linz stellte sich kurz vor und bedankte sich bei den Anwesenden für das Interesse an der Fraktionsarbeit. Er erläuterte neben den Änderungen in der Informationspolitik des neuen Fraktionsvorstandes auch die gute Zusammenarbeit mit Parteivorstand und Parteibasis.

Die Einbindung zahlreicher Personen in Informationsstränge erfordert natürlich auch mehr Arbeit und Einsatz in allen Bereichen. Dies wird jetzt von allen Ratsmitgliedern und Aktiven eingefordert werden.

Nach einer Diskussion um die Durchführung der Wahl zum Fraktionsvorstand wünschten die Teilnehmer der Veranstaltung dem neuen Fraktionsvorstand viel Glück und Erfolg bei seiner Arbeit und boten ihre Unterstützung an.

Dr. Schott und Lars Rohde informierten über eine Bürgerversammlung zum Thema Betuwe Linie.

Auf Grund der aktuellen Ereignisse um die ASG Wesel rief Dr. Schott alle Mitglieder und Freunde der CDU auf, sich an der Demonstration am 2. Dezember für den Erhalt der ASG in Wesel als Dienstleister zu beteiligen und an der Betriebsausschusssitzung um 16:30 Uhr teilzunehmen.

Zudem wurde zu einer Veranstaltung am 16. Dezember eingeladen, in der Fraktion und Parteivorstand die Mitglieder und Freunde der CDU im Kaiserhof in Wesel über die aktuellen Themen informieren wollen.

Thomas Radtke bedankte sich bei allen Teilnehmern und beendete die Veranstaltung mit den besten Wünschen für eine gute gemeinsame Arbeit.

 

 

Bei der Bürgerbesprechung zum Thema Projektbericht des Gutachters zur Auflösung der ASG

CDU im Weseler Stadtrat wählt neuen Fraktionsvorsitzenden

In der Abstimmung zum neuen Fraktionsvorsitzenden der CDU Fraktion im Weseler Stadtrat konnte sich der Büdericher Jürgen Linz gegen Frank Schulten durchsetzen. Neben Jürgen Linz wurde Franz Bothen, ebenfalls Büderich/Ginderich, zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden als Nachfolger von Thomas Stachowski gewählt, da dieser aus beruflichen Gründen das Amt nicht entsprechend den Anforderungen ausüben kann.

Jürgen Linz tritt die Nachfolge von Rudolf Spelmanns an, der über viele Jahre die Geschicke der Fraktion im Rat leitete.

Fraktion und Stadtverband wünschen Jürgen Linz alles Gute und viel Erfolg bei seiner Arbeit.

Gießkannen auf Weseler Friedhöfe 

In dem Antrag vom 18.06.2010 wurde deutlich gemacht, dass der Wunsch an die CDU-Fraktion herangetragen wurde, Gießkannen für Besucher der Friedhöfe vorzuhalten. Die Problematik bestand darin, dass Gießkannen von zu Hause mitgebracht werden mussten und hin und wieder auch Gießkannen verschwanden.

 

In Wesel wird das Geld zum Fenster hinausgeworfen !Wolfgang Jung (SPD), derzeit 1. Beigeordneter der Stadt Wesel, soll seinen Posten ab dem 1.1.2011 zu Gunsten eines anderen SPD-Bewerbers räumen - so hat es das Bündnis aus SPD, Grüne und FDP beschlossen.

 

  

Zurzeit kann man in den Medien verfolgen, wie sich viele Bürgerinnen und Bürger gegen das Vorhaben