CDU Flüren startet erfolgreich in das neue Jahr

Am Donnerstagabend führte die CDU Flüren ihre Jahreshauptversammlung in der Gaststätte zum goldenen Pflug durch. Ziele des Ortsverbandes für die nächsten Jahre sind u. a. ein belastbarer Ortsentwicklungsplan, z. B. mit den Themen Bauland für Familien und Neupflasterung des Marktes.

Bei den Wahlen wurden als neuer Vorsitzender und stellv. Vorsitzender einstimmig wiedergewählt Thomas Radtke und Wilhelm Theißen, Schriftführer ist nun das neue Mitglied Martin Lambert, Beisitzer sind Jutta Radtke, Heinz-Walter Baldowé sowie Hartmut Stepputt und der schon lange im Bereich der CDU-Internetseitenpflege aktive Richard Wolsing.

Hildegard Grub und Ann Fischer wurden durch den Vorsitzenden nach weit mehr als 10 Jahren aktiver und erfolgreicher Vorstandsarbeit sehr herzlich verabschiedet. Ihre Plätze nehmen nun Martin Lambert und Richard Wolsing ein. Ein besonders schöner Höhepunkt war die Ehrung von Manfred Krause und Walter Teroerde, die beide seit bereits 50 Jahren CDU-Mitglieder sind.

Vor den zahlreichen Anwesenden berichteten Jürgen Linz und Dr. Heinzgerd Schott als besondere Gäste ausführlich über das große Thema "Stromkonzessionsvertrag" und die damit verbundenen CDU-Ziele.

Besondere Betonung fand die Tatsache, dass die CDU sich nicht gegen das RWE, sondern für eine spätere Kooperation RWE - Stadtwerke einsetzt.

Die von der CDU angestrebte Grundvertragslaufzeit von 5 Jahren soll hierbei der Vorbereitung einer ordentlichen Kooperation dienen.

 

(Foto v.l.n.r.: Ann Fischer, Wilhelm Theißen, Thomas Radtke, Hildegard Grub, Jutta Radtke, Manfred Krause; Walter Teroerde konnte gestern leider nicht teilnehmen, er wird in den kommenden Tagen persönlich geehrt)

 

Stellungnahme der CDU-Fraktion zum Südumgehung und „Schoko-Ticket"

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wesel hat sich auf ihrer letzten Fraktionssitzung durch die Herren Prior und Brandenburg vom Fachbereich Stadtentwicklung über den aktuellen Sachstand zur Südumgehung informiert. Nach eingehender Diskussion der Sachlage, wobei durchaus auch Verständnis für die Belastung der Anwohner - insbesondere während der Bauzeit - zum Ausdruck kam, besteht jedoch Einvernehmen darüber, dass die schon seit langem geplante Südumgehung wichtig für unsere Stadt ist und schnellstmöglich gebaut werden muss.

 

Danach hat sich die Fraktion mit dem Thema "Schoko-Ticket" beschäftigt.

Die CDU lehnt nach ausführlicher Diskussion die Einführung des „Schoko-Tickets" unter den jetzigen Bedingungen ab. Die Schulpflegschaften der betroffenen Schulen sind vom Schulamt zum Thema „Schoko-Ticket" befragt worden.

Dabei gab es folgendes Ergebnis:

 

Rechnet man die vertretenen Schüler bzw. Eltern hoch, kommt man zu folgendem Bild:

Insgesamt wurden rd. 3.800 Schüler mit der Befragung erfasst. Gegen das „Schoko-Ticket" haben sich  88,2 % der Schüler / Eltern ausgesprochen. Lediglich 11,8 % der Schüler / Eltern haben sich für das „Schoko-Ticket" ausgesprochen.

 

Die CDU-Fraktion ist der Auffassung, dass den bisher freifahrtberechtigten Schülern auch weiterhin die Freifahrt ohne Zusatzkosten garantiert werden muss. Dies ist die landesgesetzliche Verpflichtung für die Stadt Wesel. Einen Zuschlag, den die Eltern selbst tragen müssen, für einen zweifelhaften Zusatznutzen, den nur wenige Schüler nutzen können aber alle Schüler bezahlen müssen, lehnt die CDU ab.

 

Die CDU-Fraktion steht hier an der Seite der Eltern, die bisher aufgrund gesetzlicher Vorschriften einen Anspruch auf kostenfreie Beförderung haben.

 

Die CDU wird sich dafür einsetzen, dass in dem bereits gebildeten interfraktionellen Arbeitskreis auch sinnvolle Alternativen zum „Schoko-Ticket" erarbeitet werden und im Schul- und Sportausschuss im Mai beschlossen werden können.

 

 

 

Jürgen Linz

CDU-Fraktionsvorsitzender

Ulrich Richartz

Vor. des Schul- und Sportausschusses

 

CDU-Wesel/Hamminkeln/Schermbeck:

Handeln statt taktieren - Schuldenbremse JETZT!

Frau Kraft hat durch ihre unsolide Haushaltspolitik Nordrhein-Westfalen bereits 2011 auf den letzten Platz in der bundesweiten Schuldenstatistik   zurückgeworfen. Doch der rot-grüne Schuldenberg bleibt auch dieses Jahr besorgniserregend: Nordrhein-Westfalen sieht sich einer Staatsverschuldung von fast 135.000.000.000 Euro gegenüber. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 7.554 Euro.

„Frau Kraft bleibt mit ihrem Haushaltsentwurf für das Jahr 2012 weiter die Schuldenkönigin", werfen die drei Vorsitzenden der CDU aus Wesel, Hamminkeln und Schermbeck, Dr. Heinzgerd Schott, Norbert Ness und Christian Hötting, der SPD-Ministerpräsidentin vor.

Christian Hötting                    Norbert Neß                            Dr. Heinzgerd Schott

 

Die CDU in Wesel, Hamminkeln und Schermbeck unterstützen die CDU-Landtagsfraktion, die schon seit fast einem Jahr mit einem Antrag für die Einführung einer echten Schuldenbremse in die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen kämpft. Schon in der vergangenen Legislaturperiode hatte die CDU-Landtagsfraktion diesen Antrag gestellt, dem zwei Drittel der Abgeordneten zustimmen müssen. Aber schon damals hatte sich Krafts SPD verweigert.

„Wir müssen jetzt handeln, die Schuldenbremse einführen und endlich sparen. Die CDU in den zwei Städten und der Gemeinde fordert SPD und Grüne auf, ihrer Taktiererei ein Ende zu setzen und jetzt eine echte Schuldenbremse für Nordrhein-Westfalen festzuschreiben. Das gilt auch für den SPD-Landtagsabgeordneten Norbert Meesters. Herr Meesters kann nicht als Weseler SPD-Ratsmitglied

Wie schon in den vergangenen Jahren konnte auch diesesmal der Gastredner beim Neujahrsempfang der CDU Fraktion im Weseler Rat, Karl-Josef Laumann, CDU Fraktionsvorsitzender im Düsseldorfer Landtag, vor vollem Hause reden. Zahlreiche Gäste aus Wirtschaft, Politik, Vereinen und der Bürgerschaft waren der Einladung von Jürgen Linz, Chef der Weseler CDU Fraktion, in den Weseler Ratssaal gefolgt. Schon vor Beginn der Veranstaltung wurden zahlreiche Gespräche im Foyer des Rathauses geführt.

Nach der Begrüßung der Gäste durch Jürgen Linz und einem verlesenen Grußwort unserer Bundestagsabgeordneten Sabine Weiss stellte CDU Stadtverbandsvorstand Dr. Heinzgerd Schott die Erfolge der CDU in der letzten Zeit und die Aufgaben

Mitgliederversammlung mit Jubilarehrung Wie in jedem Jahr trafen sich die Mitglieder des CDU Ortsverbandes Wesel am 08. Dezember 2011 im Preußenmuseum Wesel, zu ihrer traditionellen Mitgliederversammlung am Jahresende.

Der Vorsitzende Reinhold Brands eröffnete die Versammlung und berichtete über die Einführung des neuen Vorstandes, der seit März 2011 seine Arbeit aufgenommen hat. Die Zusammenarbeit zwischen Parteivorstand, Ortsverband und Fraktion bezeichnete er Konstruktiv und vertrauensvoll und nannte die Vorgehensweise und das Miteinander als „gelebte Demokratie".

Mittelpunkt der Versammlung war die Ehrung eines langjährigen Mitgliedes.

Herbert Busch, vom Weseler Traditionsunternehmen „Reifen Busch" wurde für seine 40-jährige Mitgliedschaft geehrt und bekam vom Vorsitzenden eine Ehrenurkunde überreicht, die von den Kreis- und Landesvorsitzenden (Marie Luise Fasse und Dr. Norbert Röttgen), wie auch von der Bundesvorsitzenden und Bundeskanzlerin Angela Merkel unterschrieben war. Als Motor und Ideengeber ist Herbert Busch seit vielen Jahren in der Partei, wie auch in der Mittelstandvereinigung tätig, lobte Reinhold Brands den Jubilar.

Der Vorsitzende des Stadtverbandes Dr. Heinzgerd Schott überreichte Herbert Busch zudem die silberne Ehrennadel der Partei.

Jürgen Linz, Fraktionsvorsitzender der CDU Ratsfraktion, gratulierte ebenfalls und berichtete anschließend über aktuelle Themen der Rats- und Ausschussarbeit, über die in der Runde noch rege diskutiert wurde.

Das nächste Mitgliedertreffen des Ortsverbandes Wesel wird die Jahreshauptversammlung sein, die im März 2012 ansteht.

 

 

Foto vlnr. Dr. Heinzgerd Schott, Reinhold Brands, Herbert Busch, Klaus Klein, Jürgen Linz

 

 

Die CDU Mittelstandsvereinigung und die Volksbank Rhein Lippe e.G. hatten am 24. November 2011 zu einer Vortragsveranstaltung zum Thema

Beanstandung des Beschlusses des Rates vom 08.11.2011zum Grünflächenkataster

Sehr geehrte Frau Westkamp,

für die Sitzung des Rates der Stadt Wesel haben Sie den Punkt 9 „Grünflächenkataster - Antrag der CDU-Fraktion vom 16.09.2011 - Antrag der FDP-Fraktion vom 12.10.2011" auf die Tagesordnung gesetzt, ohne dass diese vorher im Betriebsausschuss behandelt wurden. Dieses Vorgehen halten wir für rechtswidrig und fordern Sie daher auf, den Beschluss des Rates, der auf einem nachgereichten und in der Sitzung modifizierten SPD-Antrag erfolgte, gemäß § 54 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen zu beanstanden.

Begründung:

Nach der Eigenbetriebsverordnung NRW berät der Betriebsausschuss die Beschlüsse des Rates vor.

16 Delegierte des CDU Stadtverbandes Wesel waren mit weiteren 153 Delgierten aus dem Kreis Wesel auf dem Kreisparteitag am 22. Oktober berufen, einen neuen Vorstand zu wählen und Delegierte für Landes- und Bundesparteitag zu bestimmen. CDU Generalsekretär Hermann Gröhe war als Gastredner mit dem Thema CDU - Partei der Zukunftsverantwortung eingeladen. Nach der Wahl, bei der sich CDU Stadtverbandsmitglied Michael Nabbefeld leider nicht als stelvert. Kreisvorsitzender durchsetzen konnte hielt Hermann Gröhe einen interessanten Vortrag. Zudem stand er den Delegierten in der anschließenden Fragerunde ausführlich Rede und Antwort. Mit dem Schlußwort der wiedergewählten Kreisvorsitzenden Marie-Luise Fasse und der Nationalhymne schloß pünktlich um 14.00 die Veranstaltung in der Stadthalle Rheinberg.

Mit großer Verwunderung nimmt die CDU das Positionspapier der Grünen zur Kenntnis. In allen bisher geführten Diskussionen sind die Grünen als vehementer Gegner einer Stadtwerkebeteiligung an der Stromkonzession in Erscheinung getreten. Sich nun hinzustellen und öffentlich für Stadtwerkekooperationen einzutreten ist daher scheinheilig und wenig zielführend. Die Fraktion Bündnis 90/ Grünen will ablenken, um mit öffentlichkeitswirksamen angeblich „ökologischen" Positionen eine langfristige Verlängerung der Konzessionsverträge mit RWE zu rechtfertigen. Anstatt gemeinsam mit der CDU den Stadtwerken Wesel den Zugang zu einem wichtigen Segment im Energiemarkt zu öffnen, verweigern sich die Grünen und verschließen den Stadtwerken Wesel langfristig eine bessere wirtschaftliche Positionierung, die auch dazu führen würde, dass ökologische Energieprojekte in Wesel aus eigener wirtschaftlicher Kraft durchgeführt werden könnten.

Die Konzessionsabgabenverordnung macht enge Vorgaben darüber, was im Rahmen eines Konzessionsvertrages vereinbart werden darf und was nicht. Das grüne Positionspapier ist nett zu lesen aber wenig überzeugend und zielführend.

Lediglich die CDU in Wesel tritt weiterhin für eine Veränderung der energiepolitischen Landschaft und eine starke Positionierung der Stadtwerke Wesel im Energiemarkt ein.

Jürgen Linz

CDU-Fraktionsvorsitzender

Thomas Moll

Mitglied des Rates

NRW CDU Generalsekretär Olliver Wittke, Stadtverbandsvorsitzender Dr. Heinzgerd Schott und Fraktionsvorsitzender Jürgen Linz sowie weitere Mitglieder der Fraktion waren mit mehr als eintausend Weseler Bürgern Gäste der Übergabefeierlichkeiten der historischen Rathausfassade in Wesel am 18. September 2011 am Großen Markt. Nach mehr als zwei Jahren Bauzeit ist die Fassade fertiggestellt. Bürgerstiftung und Bürgerinitiative haben zusammen mit dem Land NRW und der Stadt Wesel eine herausragende städtebauliche Attraktion für die Bürger der Stadt Wesel und seine Besucher geschaffen.

CDU Büderich ruft zum Ehrenamt auf

Die CDU Büderich teilt die Sorgen der Eltern zur Verkehrssituation der Schülerinnen und Schüler in Büderich. In den Gesprächen am Info-Stand von Radio KW berichteten diese von großen Sorgen um die Sicherheit ihrer Kinder im Ortskern. Da viele Pkws Schleichwege benutzen ist eine gefahrlose Überquerung an den Kreuzungen im Innenbereich (z.B. Höhe Volksbank und Bahnhofstraße) relativ schwierig geworden. Da das Verkehrschaos sicherlich noch bis zum Jahresende andauern wird, sucht die CDU Büderich in Zusammenarbeit mit der Grundschule kurzfristig Personen die bereit sind, in der Zeit von ca. 7.00 - 8.10 Uhr an den Gefahrenstellen die Sicherheit der Kinder zu übernehmen. "Unser Aufruf richtet sich an alle Leute (z.B. Eltern, Großeltern, Senioren) die bereit sind, diese Aufgabe ehrenamtlich bis zum Ende der Sperrung Xantener Straße zu übernehmen", so Michael Nabbefeld und Jürgen Linz von der CDU Büderich. "Wir können die Fahrzeuge nicht wegdiskutieren und müssen leider weiter mit der Belastung leben" so Nabbefeld, aber wir wollen wenigstens versuchen für unsere kleinsten Verkehrsteilnehmer die Lage etwas sicherer zu machen. Interessenten sollen sich bitte bei Jürgen Linz, Telefon 0151/41431650 oder Michael Nabbefeld, Telefon 0151/40704902 melden.

Buswartehäuschen Lackhausen

Die CDU bemängelt seit geraumer Zeit den Zustand des Buswartehäuschens in Lackhausen. Gerade jetzt wo das neue Schuljahr beginnt und viele Grundschulkinder auf den Bus warten, fällt der nochmals deutlich verschlechterte Zustand wieder sehr ins Auge - wie die Bilder zeigen.

Die CDU Ratsherren Bernd Buschmann und Thomas Moll werden auf die Verwaltung zugehen, um schnellstmöglich eine Verbesserung dieser unhaltbaren Situation zu erreichen.

Jürgen Linz

Fraktionsvorsitzender

Sauberkeit in der Weseler Innenstadt  -  insbesondere Fußgängerzone

Der Vorschlag des ASG zur Gehwegreinigung in der Innenstadt wird ausdrücklich begrüßt.

Das Image eines Einkaufsstandortes ist mit der Sauberkeit untrennbar verknüpft. Dass einige „Mitbürger" die Innenstadt offensichtlich mit ihrem privaten Mülleimer verwechseln und andere ihrer Reinigungspflicht nicht ausreichend nachkommen, macht diesen Schritt absolut notwendig. Der ASG sorgt damit für eine kontinuierliche Reinigung der Gehwege in  der Innenstadt. Dies gilt trotz der zusätzlich entstehenden Kosten im Gebührenhaushalt Straßenreinigung.

CDU-Stadtverband Wesel zum Schulkonsens in NRW:

Es ist das Schulmodell der CDU NRW, das sich in diesem Schulkonsens widerspiegelt

„Es ist das Schulmodell der CDU NRW, das sich in diesem Konsens widerspiegelt. Es ist die Handschrift der CDU NRW, die dieser Schulkonsens trägt." Das erklärt der stellv. CDU-Stadtverbandsvorsitzende Stephan Terhorst im Namen des CDU-Stadtverbandes. Gestern hat die CDU-Landtagsfraktion in Düsseldorf ohne Gegenstimme

Anlässlich der Woche der CDU in Wesel vom 28. Juni bis 9. Juli 2011 wurden die Bürger durch die CDU Fraktion zu aktuellen Themen in Wesel befragt.

 

Hier können sie die gesamte Auswertung als pdf Datei ansehen -> bitte hier klicken 

 

Hier haben wir einzelne wichtige Ergebnisse dargestellt:  bitte klicken sie auf das erste Bild um es zu vergrößern. Danach könne sie die nächsten Bilder ansehen, wenn sie mit der Maus über das Bild fahren

 

 

Der Fraktionsvorsitzende der CDU in Wesel, Jürgen Linz, stellt folgenden dringenden Antrag an die Bürgermeisterin:

Gestaltung Bahnhofsvorplatz

Sehr geehrte Frau Westkamp,

die Weseler Bürgerinnen und Bürger sind mit der Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes unzufrieden. Dies ist u. a. auch bei der Bürgerbefragungsaktion im Rahmen der Woche der CDU sehr deutlich geworden.  

Der Bahnhofsvorplatz hat seinen freundlichen, offenen Charme verloren. Deshalb war die CDU seinerzeit gegen die unseres Erachtens zu teure und überflüssige Umgestaltung. Die Ideen des beauftragten Planungsbüros haben uns auch seinerzeit nicht überzeugt.

Um zu retten, was noch zu retten ist, schlagen wir vor, dass die Stadt Mittel zur Verfügung stellt, um dieses wichtige Eingangstor der Stadt durch den ASG ansprechender gestalten zu lassen. Die CDU stellt sich insbesondere eine Aufwertung in Form einer liebevollen Saisonbepflanzung mit blühenden Blumen vor.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Linz

CDU-Fraktionsvorsitzender